Wirtschaftsminister rechnet mit 1,5 Prozent Wachstum pro Jahr

GDN - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) erwartet für Deutschland ein stabiles Wirtschaftswachstum von durchschnittlich 1,5 Prozent pro Jahr bis 2018. Das geht aus dem 60 Seiten umfassenden Entwurf des Jahreswirtschaftsberichts 2014 unter dem Titel "Soziale Marktwirtschaft heute - Impulse für Wachstum und Zusammenhalt" hervor, der "Bild am Sonntag" vorliegt und der am 12. Februar im Bundeskabinett behandelt wird. Der neue Minister bewertet den Zustand und die Aussichten der deutschen Wirtschaft klar positiv - und lobt damit indirekt den Kurs der Vorgängerregierung: "Mit den Wachstumsaussichten für 2014 und 2015 nimmt Deutschland eine Spitzenposition im europäischen Vergleich ein", heißt es in dem vertraulichen Entwurf.

Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Jobs steige weiter. Deutschland gelte international als "Paradebeispiel", wie mit "industriepolitischen Innovationen, Strukturreformen, solider Haushaltspolitik und konjunkturstimulierenden Maßnahmen ein hohes Maß an Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" zu erreichen sei. Auf die großen "Modernisierungsanforderungen" hierzulande will die Bundesregierung mit Investitionen in Höhe von rund 26 Milliarden Euro in dieser Legislaturperiode reagieren. Gabriel bekennt sich in dem Bericht zur deutschen Industrie, die sich in der Finanzmarktkrise "als besonders robust erwiesen" habe. Die Bundesregierung verfolge eine "strategische Innovationspolitik, die Deutschlands industrielle Kernkompetenzen nutzt". Die "preisliche Wettbewerbsfähigkeit" der deutschen Wirtschaft soll "vor allem durch einen Neustart der Energiewende und eine Begrenzung der Stromkosten" gesichert werden. In diesem Sinne werde das Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) "zügig" reformiert.