Finanzen
Bund wirft Bahn Vernachlässigung des Schienennetzes vor
"Nicht die zu geringe Mittelausstattung, sondern die unternehmerische Fehlentscheidung und falsche Prioritätensetzung der Bahn-Seite führen zu dem beklagenswerten Brückenzustand", heißt es in einem internen Vermerk vom 26. November. Insbesondere rügen die Beamten von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) "falsche unternehmerische Entscheidungen. Der DB-Netz-AG ist der Zustand ihrer Brücken langfristig bekannt". Die Bahn-Tochter habe dort "zu wenig" investiert, so der Vorwurf. Es sei nicht auszuschließen, dass künftig Brücken gesperrt werden müssten, weil die Bahn-Tochter ihrer Pflicht nicht nachkomme, "regelmäßige und auskömmliche Instandhaltung durchzuführen". Die unternehmerische Fehlentscheidung räche sich nun und führe zusammen mit der unterbliebenen Instandhaltung zum Sanierungsbedarf. Als Eigentümer stellt der Bund der Bahn jährlich 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung, um das Netz zu erhalten. DB-Chef Rüdiger Grube hatte während der Koalitionsverhandlungen mehr Geld gefordert und den Zustand von etwa 1400 maroden Brücken beklagt. Ramsauers Beamte weisen Grube in die Schranken: "Die Vorwürfe des Vorstandsvorsitzenden der DB AG entbehren jeder Grundlage", heißt es in dem Vermerk.
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