Nazivergleich des Kanzlerkandidat

GDN - Im Rahmen seines Wahlkampfauftritts in Bremen besuchte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück das Bürger- und Sozialzentrum in Huchting. Empfangen wurde er in dem von Armut stark betroffenen Stadtteil von einigen Aktivisten von Linksjugend ['solid], die der Partei DIE LINKE sehr nahe steht.

Mit Schildern und Transparenten wollten sie deutlich machen, dass zwischen über 50 % Kinderarmut in Huchting und der Einführung von Hartz IV unter der rot-grünen Bundesregierung ein Zusammenhang besteht. Erwartungsgemäß ließ sich Steinbrück auf die Diskussion nicht ein. Als er beim Eintreffen mit dem Slogan “Wer hat uns verraten, Sozialdemokraten“ konfrontiert wurde, konnte er sich offensichtlich nicht beherrschen:

“Wir sind da sehr empfindlich, der Spruch bezieht sich ja nicht nur auf 1914, sondern auch auf die Zeit von 1933-1945, wo wir von denen verfolgt wurden, die euch ja näher standen!“, so Steinbrück aufgebracht zu den Protestierenden. Diese waren empört: “Das Herr Steinbrück hiermit eine linke Jugendgruppe mit den Nazis vergleicht, zeugt von einer erschreckenden Geschichtsvergessenheit. Wer zudem versucht, seine politischen Gegner mit Nazivergleichen zu diskreditieren, verabschiedet sich nicht nur aus dem demokratischen Diskurs, er relativiert auch in unerträglicher Weise die Verbrechen von alten und neuen Nazis.

Leider hat die Gleichsetzung von links und rechts im Rahmen der wissenschaftlich unhaltbaren Extremismustheorie eine gewisse Tradition. Wir werden uns von solchen unsinnigen Gleichsetzungen aber nicht davon abhalten lassen, weiterhin auf die katastrophalen Folgen der Verarmungspolitik hinzuweisen, die die SPD mit zu verantworten hat.“ Dies erklärte der Landessprecherrat von Linksjugend ['solid] Bremen gestern Mittag.